| AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen Cititel
(Stand: 01. Januar 2007)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Cittiel, nachfolgend „Handyhoch.de“, und ihren Kunden.
§ 1 Identität und Anschrift der UnternehmungGeschäftsführer: Ali Topalak
Unternehmen: Cititel Gesellschaftssitz: Bahnhofstr. 21, D-71034 Böblingen Telefon: 01805-21662453 (14ct./min. aus dem Festnetz der Dt. Telekom. Bei Anrufen über Mobilfunknetze können höhere Preise entstehen.) Telefax: 01803-21662453 (9 ct./min) E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. Steuernummer: 56441 / 30671 § 2 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen2.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von Handyhoch.de.
2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Handyhoch.de hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. gerichtet werden. 2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. § 3 Zustandekommen des Vertrages3.1 Die Darstellung des Sortiments auf dem Server von Handyhoch.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar.
3.2 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung per Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. 3.3 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn Handyhoch.de und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Handyverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. Handyhoch.de verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung, einer individuellen Bestätigung per E-Mail (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich ihrer Information) oder eine telefonische Bestätigung. Der Vertragstext wird gespeichert. Ihre bisherigen Bestellungen können Sie jederzeit im eingeloggten Status über „Ihr Konto“ einsehen. § 4 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug4.1 Der Kaufpreis wird fällig 5 Werktage nach Rechnungslegung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Vorauskasse durch Überweisung, Sofortüberweisung, Paypal oder per Nachnahme. Die von Handyhoch.de im Einzelfall angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Warenwert, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung, der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und werden ausschließlich ohne Angabe von Gründen von Handyhoch.de festgelegt. (s. §6, 6.4)
4.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist Handyhoch.de berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht von Handyhoch.de, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. § 5. Widerrufsbelehrung5.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Cititel Bahnhofstr. 21 71034 Böblingen Widerrufsfolgen: 5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise 5.3 Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn der vertrag von beiden Seiten mit IHrem ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. 5.4 Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert, und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber wenden. § 6 Einzelheiten zur Bestellung, Lieferung & Kosten6.1 Handyhoch.de ist zu Teillieferung und Teilabrechnung berechtigt, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und dies unter Berücksichtigung der Interessen von Handyhoch.de für den Kunden zumutbar ist. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands an die sich aus dem Auftrag ergebende Adresse und Namen des Kunden, auf dessen Kosten und ab Übergabe der Ware an die Transportperson auf seine Gefahr. Wenn der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
6.2 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von Handyhoch.de zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei Handyhoch.de. 6.3 Bei nicht von Handyhoch.de zu vertretender Nichtlieferung durch einen Vorlieferanten ist Handyhoch.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist. 6.4 Die Versandkosten werden wie folgt je nach Art der Produkte gestaffelt: a) Bei Bestellungen mit Mobilfunkvertrag: Bei den Zahlungsarten Vorauskasse durch Überweisung, Vorauskasse durch Sofortüberweisung und Vorauskasse durch Paypal fallen keine Versandkosten an. Sollten Sie sich für die Zahlung per Nachnahme entschieden haben, fällt hierfür einmalig eine Gebühr in Höhe von 4,50 € an. Die Deutsche Post erhebt des weiteren eine Zustellgebühr in Höhe von 2 €. b) Bei Bestellungen ohne Mobilfunkvertrag: Bei den Zahlungsarten Vorauskasse durch Überweisung, Vorauskasse durch Sofortüberweisung und Vorauskasse durch Paypal fallen grundsätzlich Versandkosten i.H.v. 4,90 € an. Sollten Sie sich in diesem Falle für die Zahlung per Nachnahme entschieden haben, belaufen sich somit die Kosten für Versand und Nachnahme auf insgesamt 9,40 €, zzgl. der Zustellgebühr von 2 €. 6.5 Zustellung Die Lieferung erfolgt mit einem Paketdienstleister nach der Wahl von Cititel. Sollten Sie beim Zustellversuch nicht erreichbar sein, finden Sie in Ihrem Briefkasten eine Benachrichtigungskarte mit der Servicerufnummer des Paketdienstleisters und können so mit diesem eine zweite Zustellung am Folgetag vereinbaren. Die zweite Zustellung am Folgetag ist in der Versandkostenpauschale enthalten. Etwaige Kosten für weitere Zustellungen gehen zu Lasten des Kunden. § 7. Eigentumsvorbehalt7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Handyhoch.de.
7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Handyhoch.de verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde Handyhoch.de sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Handyhoch.de hinzuweisen. § 8 Gewährleistung und Garantie8.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.
8.2 Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar. 8.3 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind: a) Mängel infolge fehlerhafter Fremdmontage, infolge falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs, b) Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung, c) schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsverhältnisse oder sonstige Einflüsse außerhalb der Ware. 8.4 Der Kunde hat die Hinweise und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten. 8.5 Im Rahmen des Vertrages gegebenenfalls erforderliche Prüf- und Reparaturleistungen werden durch einen von Handyhoch.de benannten bzw. durch einen vom Hersteller autorisierten Fachbetrieb durchgeführt. Dieser wird dem Kunden von Handyhoch.de jeweils mitgeteilt. 8.6 Handyhoch.de gibt eine gegebenenfalls vom Hersteller an Handyhoch.de gewährte Garantie in ihrem jeweiligen Umfang an den Kunden weiter. 8.7 Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen. § 9 Haftung9.1 Handyhoch.de leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
a) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe b) bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). 9.2 Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei Übernahme einer Garantie (z.B. Eigenschaftszusicherung) oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. § 10 Datenschutz10.1 Handyhoch.de speichert Namens- und Adressdaten sowie die Bestell- und Abwicklungsdaten des Kunden zu Zwecken der Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Die Bestellungen und Kundendaten werden auf einem gesicherten und passwortgeschützten Webserver abgespeichert. Hinweis: Der Kunde kann jederzeit sein Kundenkonto durch Schreiben einer E-Mail an:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
löschen lassen. Des weiteren kann der Kunde jederzeit unter dem Punkt „Ihr Konto“ auf www.handyhoch.de auf seine Bestell- und Kundendaten zugreifen. Die Daten werden gegen den Zugriff Dritter ausreichend geschützt. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Sperrung dieser Daten.
10.2 Ihre personenbezogenen Daten geben wir nicht an Dritte weiter. Ausgeschlossen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Vertragsdaten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut, vor allem aber der Mobilfunkprovider, an den wir den Auftrag zum Abschluss eines Mobilfunkvertrages weiterleiten). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum zur Abwicklung ihres Vertrages. 10.3 Bei Anmeldung zum Handyhoch.de-Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Ihre Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben. 10.4 Der Kunde kann die bei Handyhoch.de über ihn gespeicherten Daten jederzeit auch durch E-Mail-Anfrage an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. abrufen. 10.5 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. 10.6 Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden. 10.7 Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Email-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben. Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. § 11. Sonstige Vereinbarungen11.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen Handyhoch.de und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen wurden, sind zwischen den Parteien schriftlich niedergelegt.
11.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Handyhoch.de. Handyhoch.de wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen. 11.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. 11.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen. 11.5 Erfüllungsort ist der Sitz von Handyhoch.de in Böblingen. 11.6 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten; Handyhoch.de ist jedoch berechtigt die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen. Ist der Kunde kein Kaufmann, so gilt die gesetzliche Regelung. 11.8 Handyhoch.de entsorgt unentgeltlich gebrauchte Batterien und Akkumulatoren, wenn diese frei zugesandt werden. Die Rücknahme beschränkt sich auf Batterien, welche Handyhoch.de im Sortiment führt bzw. geführt hat sowie auf die Menge, derer sich ein Kunde üblicherweise entledigt. |




















































